Was macht eigentlich die Rechtskommission?

Jahresbericht 2018 der Rechtskommission

Die Rechtskommission mit den Mitgliedern Roland Mathys, Carmen De la Cruz, Isabella Balmer, Matthias Ebneter, David Vasella, Michal Cichocki, Alesch Staehelin, Alexander Hofmann, Martin Pauli-Burckhardt und Andreas Leukart -organisierte im Verbandsjahr 2018 diverse Anlässe, führte verschiedene Sitzungen durch und setzte sich mit kommenden und aktuellen Gesetzgebungsprojekten auseinander.

Das Jahr 2018 war geprägt durch das magische Datum des 25. Mai 2018 – Zeitpunkt der erstmaligen direkten Anwendbarkeit der Europäischen Datenschutzgrundverordnung -(DSGVO). Seit diesem Zeitpunkt können sich Betroffene direkt auf die DSGVO berufen und ihre Ansprüche aus der -DSGVO direkt vor den Gerichten (der EU) geltend machen.
Die vielen offenen Fragen im Verhältnis zum sehr weiten Anwendungsbereich der DSGVO, die auch für die Schweizer -IT-Landschaft eine grosse Bedeutung einnimmt, haben in der Rechtskommission viel zu reden gegeben.

An den drei Sitzungen der Rechtskommission war die DSGVO – ja Data Privacy im weiten Sinne – DAS Hauptthema. -Anfang September hat die Rechtskommission eine Veranstaltung zur DSGVO («Die ersten 100 Tage») durchgeführt, die mit gegen 60 Teilnehmern sehr gut besucht war. -Berichte aus der Praxis einer Bank (ZKB) respektive eines Herstellers (SAP), Erfahrungsberichte aus Datenschutzbeauftragten-Sicht und der anwaltschaftlichen Tätigkeit gaben Einblick in aktuelle Herausforderungen. Weitere Veranstaltungen in ähnlichem Rahmen werden folgen.

Weiter hat die Rechtskommission im November einen Anlass zum Thema «Agile im öffentlichen Beschaffungsrecht» organisiert, der im Rahmen eines Agile Breakfast der Fachgruppe Lean, Agile & Scrum durchgeführt und von den zahlreichen Teilnehmern sehr geschätzt wurde.

Die Rechtskommission wurde zudem gebeten, den Aufbau und Betrieb einer «Legal Hotline» zu unterstützen. Diese Arbeiten wurden in Angriff genommen; das Projekt befindet sich in der «Trial-Phase» (Stand April 2019).

Die Rechtskommission selbst hat sich erfreulicherweise auch personell vergrössert – neue Mitglieder sind dazugestossen, so dass sie nun noch breiter abgestützt ist.